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Republikaner werden fachlich kompetentesten Bewerber für die Bürgermeister- und Finanzdezernentenwahl vorschlagen
Professor Emil Hädler findet Unterstützung der Republikaner für die Wahl zum Baudezernenten
Die Republikaner im Stadtrat werden zeitnah den fachlich am besten geeigneten Bewerber für das Amt des Bürgermeisters und Finanz- sowie Beteiligungsdezernenten aus den vorliegenden Bewerbungen zur Wahl stellen. Das kündigte heute der Fraktionsvorsitzende der Republikaner, Stephan Stritter, in der Sitzung des Ältestenrates an.
„Weder der Diplom-Pädagoge und Kandidat der neuen Ampelkoalition Günter Beck, noch der CDU-Kandidat und Diplom-Sozialarbeiter Wolfgang Reichel sind fachlich ausreichend geeignet, dass Amt des Bürgermeisters und insbesondere des Finanz- und Beteiligungsdezernenten auszuüben. Deshalb ist es geboten, jemanden zu wählen, der aufgrund seiner beruflichen Qualifikation diesen Aufgaben gewachsen ist. Nicht das Parteibuch darf entscheiden, sondern einzig und allein die berufliche Eignung. Genau dies ist auch unsere Entscheidungsgrundlage bei der Wahl des neuen Beigeordneten für Bauen, Denkmalpflege und Kultur. Deshalb unterstützen wir Republikaner die Wahl von Architektur Professor Emil Hädler. Die Doppelmoral von Grünen-Bürgermeisterkandidat Beck, wonach er angeblich ein Gegner von Stellenvergaben nach Parteipolitischem Proporz ist, dies bei seiner eigenen Kandidatur aber offenbar nicht so eng sieht, zeigt, dass die Grünen wenn es um die Lösung der eigenen sozialen Frage geht, keine Hemmungen kennen.“
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 Neujahrsempfang bei Pro Köln
Beim traditionellen Neujahrsempfang der Fraktion "Pro Köln" durfte dieses Jahr der Vorsitzende der Republikaner im Mainzer Stadtrat, Stephan Stritter als Gastredner auftreten. Stephan Stritter betonte vor allem die Gemeinsamkeiten der beiden rechtsdemokratischen Parteien und rief zu gemeinsamen Aktionen und Bündnisse auf „denn Erfolg hat nur wer stetig und kontinuierlich arbeitet.“
Stritter prangerte vor allem die seit Jahren von den Altparteien betriebene Vetternwirtschaft an, die dem Steuerzahler Millionen kostet und verglich diese Machenschaften mit der sprichwörtlichen „Bananenrepublik“. Er betonte, dass es keinen Unterschied gäbe zwischen dem „Kölschem Klüngel“ und der „Mainzer Handkäsmafia“, die in Politikerkreisen schon zur Selbstverständlichkeit geworden ist.
Kern der Rede war jedoch die zunehmende Überfremdung und die schleichende Islamisierung unseres Volkes, die zu Ghettobildungen und Kriminalität geführt hat, die jedoch durch die linksliberale Medienmafia zensiert und vertuscht wird. Um gegen diese Zustände konsequent vorzugehen, müsse man gemeinsam dagegen angehen. „Man kann es sich nicht mehr Leisten, dass die rechtsdemokratischen Kräfte sich gegenteilig ausgrenzen“, so Stritter. „Es geht um den Erfolg der gemeinsamen Sache.“
Der Schweizer Volksentscheid für ein Minarettverbot hat ein ermutigendes Zeichen gesetzt und bewiesen, dass eine Mehrheit auch in anderen Staaten ihr Land als einen Teil der freiheitlichen demokratischen Kultur erhalten wollen, was offensichtlich nicht im Interesse der politischen Klasse ist. Dieser siegreiche Volksentscheid für die Freiheit der europäischen Kulturen hat bewiesen, dass es auch in Deutschland möglich ist, trotz linker Hetzkampagnen entscheidende Wendungen herbeizuführen. Den politischen Gegner kann man zum Handeln zwingen, wenn vor allem in der Bevölkerung genügend Druck und Unmut vorhanden ist. „Gleichgesinnte müssen in der Existenzfrage des deutschen Volkes zusammenwirken.“
Die Zusammenarbeit wird auch weiterhin konsequent ausgebaut, um dem Bürger eine ehrliche und kompetente Alternative zu bieten. „Die Bürger warten darauf!“, so Stritter. „Extremisten haben bei uns keine Chance. Wir vertreten einen seriösen Politikansatz, der in der Übernahme von politischer Verantwortung münden muss“, sagte Stritter zum Abschluss seiner Rede unter großem Beifall.
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 Mal wieder ist weniger Fachkenntnis und Qualifikation, sondern das Parteibuch bei der SPD-Nominierung von Marianne Grosse zur Bau- und Kulturdezernentin entscheidend
Die Republikaner im Stadtrat kritisieren die SPD-Nominierung der selbsternannten Arbeitsmarkt- und Sozialexpertin Marianne Grosse für das Amt des Bau- und Kulturdezernenten. Wieder einmal wird auf Fachwissen und Qualifikation offenbar keinen Wert gelegt und die Funktion nach dem vermeintlich richtigen Parteibuch besetzt. Damit praktiziert das neue Ampelbündnis von SPD, Grünen und FDP den gleichen politischen Stil wie das Vorgängerbündnis „Konsens für Mainz“, indem Posten an der Spitze der Stadt nach Parteibuch, und nicht nach Eignung und Qualifikation besetzt werden. |
 Dazu stellt der Republikaner-Fraktionsvorsitzende Stephan Stritter, fest:
„Bereits die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle stellt eine reine Farce dar. Das Ampelbündnis hat sich bereits auf den Diplom-Pädagogen und Grünen-Fraktionschef Günter Beck festgelegt, obwohl die meisten der 42 vorliegenden Bewerbungen eine deutlich bessere berufliche Qualifikation für dieses Amt vorweisen können. Das gleiche läuft jetzt bei der Stelle für das Bau- und Kulturdezernat ab. Insbesondere für das Baudezernat sind Fachkenntnisse unerlässlich und es ist fahrlässig, hier Personen zu wählen, die diese nicht mitbringen. Wo es enden kann, wenn derartige Funktionen nicht mit Fachleuten besetzt sind, zeigt nicht nur das Beispiel des Wohnbauskandals. Die größte Heuchelei stellen jedoch die pro forma Ausschreibungen der beiden Dezernentenstellen dar. In gutem Glauben bewerben sich Personen, obwohl die Besetzung nach Absprache des Ampelbündnisses bereits fest steht. Nicht umsonst findet kein transparentes und neutrales Auswahlverfahren für den besten Bewerber statt. Hier werden mal wieder Steuergelder für das Ausschreibungsverfahren verbrannt, um den demokratischen Schein zu wahren.“ |
| NEUJAHRSEMPFANG DER REPUBLIKANER STADTRATSFRAKTION MAINZ SENDET AUFBRUCHSSIGNAL!!! |
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Pressemitteilung vom 10.01.2010
Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Valencia-Saal und Foyer des Mainzer Rathauses konnte die Stadtratsfraktion der Republikaner wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie Funktions- und Mandatsträger aus dem rechtsdemokratischen Spektrum willkommen heißen.
Als diesjähriger Gastredner konnte der Vorsitzende der Bürgerbewegung Pro-NRW und Fraktionsvorsitzende im Leverkusener Stadtrat, Rechtsanwalt Markus Beisicht, begrüßt werden. Der Pro-NRW Generalsekretär und Kölner Stadtrat Markus Wiener übermittelte im Auftrag Grußworte der Schweizer Volkspartei und der Freiheitliches Partei Österreichs.
In seiner Neujahrsansprache kritisierte der Vorsitzende der Republikaner-Fraktion im Stadtrat, Stephan Stritter, die Selbstbedienung und Parteibuchwirtschaft insbesondere in der Kommunalpolitik und zeigte anhand der skandalösen Vorkommnisse um den Mainzer Oberbürgermeister im letzten Jahr auf, dass politische Macht von einer aufmerksamen Opposition dringend kontrolliert werden muß. REP-Fraktionschef Stritter betonte außerdem die Notwendigkeit der Kooperation der rechtsdemokratischen Parteien und Gruppen in Deutschland und lobte die jahrelange Zusammenarbeit und den Austausch seiner Fraktion mit der Fraktion Pro Köln. Diejenigen, die einer Zusammenarbeit der freiheitlichen Kräfte ablehnend gegenüberstehen und immer wieder etwas trennendes konstruieren, warf Stritter persönliche Eitelkeiten und fehlenden Realitätssinn vor. "Wer weiterhin Gleichgesinnte diffamiertund sich gleichzeitig selbst isoliert, ist nicht politikfähig und betreibt das Geschäft des politischen Gegners. An einer Kooperation der fortschrittlichen, demokratischen und patriotischen Kräfte führt kein Weg mehr vorbei. Unsere europäischen Nachbarn zeigen uns, wie es geht.", stellt Stephan Stritter unter großem Applaus klar. Der Pro-NRW Vorsitzende RA Beisicht unterstrich ebenso die Notwendigkeit der Kooperation der seriösen Parteien der demokratischen Rechten. Die Beispiele des positiven Volksbegehrens für ein Minarettverbot in der Schweiz und die Erfolge der Freiheitlichen in Österreich und des Vlaams Belang in Flandern würden zeigen, was möglich ist, wenn gemeinsam und geschlossen gehandelt wird. Ewiggestrige aus dem rechtsextremistischen Spektrum dürfen in einer fortschrittlichen Bewegung keine Chance haben, betonte Beisicht. Er machte an zahlreichen Beispielen in seinen Ausführungen klar, das der fortschreitenden Islamisierung Deutschlands nur durch gemeinsamen Widerstand einer heimatbewahrenden Bewegung begegnet werden kann.
Die Anwesenden waren sich darin einig, dass von diesem Neujahrsempfang der Mainzer Republikaner ein klares Aufbruchsignal für einen Neuanfang im rechtsdemokratischen Spektrum ausgehen wird.
V.i.S.d.P. Fraktionsgeschäftsführung Die Republikaner im Mainzer Stadtrat
(Zum vergrößern der Bilder bitte draufklicken)
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STADTRAT STIMMT MEHRHEITLICH FÜR DIE FÖRDERUNG EINER ISLAMISCHEN PARALLELGESELLSCHAFT DURCH STEUERGELDER
REPUBLIKANER LEHNEN JÄHRLICHEN BETRIEBSKOSTENZUSCHUSS ÜBER 82.530 EURO AN ISLAM-KITA AB
Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, FDP, ÖDP und Linken stimmte der Mainzer Stadtrat für einen jährlichen Betriebskostenzuschuß von 82.530 Euro für den islamischen „Al Nur Kindergarten“. Träger dieses Kindergartens ist der Arab Nil-Rhein Verein, der der islamistischen Muslimbruderschaft nahe steht. In der von der Republikaner-Fraktion beantragten namentlichen Abstimmung stimmten die Republikaner geschlossen gegen diesen Zuschuß. Von der CDU-Fraktion enthielten sich 13 Stadträte bei der Abstimmung, vier CDU-Abgeordnete sprachen sich, genauso wie die übrigen Stadtratsfraktionen, für einen Zuschuß an den Islam-Kindergarten aus. Dazu der Republikaner-Fraktionsvorsitzende Stephan Stritter:
„Trotz vorliegender Fakten, dass der Trägerverein dieses Kindergartens nachgewiesene Verbindungen in die radikal-islamistische Szene hat, konkret zur vom Verfassungsschutz als verfasssungsfeindlich eingestuften Muslimbruderschaft, werden 25 Teilzeitplätze des Al Nur Kindergartens jährlich mit 82.530 Euro Steuergeldern finanziert. Damit stimmt der Stadtrat mehrheitlich für die Förderung einer integrationsfeindlichen islamischen Parallelgesellschaft. Frau Ezhar Cezairli, säkulare Muslimin und Teilnehmerin der Islamkonferenz des Bundesinnenministers bestätigte in einem Deutschlandfunk-Beitrag die Kritik der Republikaner an muslimischen Kindergarteneinrichtungen.
Zitat: „Das fördert nur noch mehr Vorurteile, das fördert noch mehr die Gettoisierung und die Parallelgesellschaft, die sich dadurch bilden, und wir wollen ja eigentlich, dass die Kinder voneinander lernen, das die Eltern dieser Kinder miteinander in Kontakt kommen, und das wäre integrationsfördernd.“
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DIE SCHWEIZER ALS SÜNDENBOCK DER GUTMENSCHEN
Das allgemeine Medienecho über die Volksabstimmung in der Schweiz ist gewaltig. Wieder einmal zeigt sich, dass die Presse der Bundesrepublik nicht nur zensiert, sondern auch gleichgeschaltet ist und den „Gutmenschen“ aus dem Linken Spektrum nach dem Mund redet.
„Eine Katastrophe für die Schweiz“ titelt die Süddeutsche Zeitung und „Eine Schande für die Schweiz“ die Stuttgarter Zeitung. Statt neutral zu berichten und die Meinung dem Leser zu überlassen, wird hier wieder Meinungsmache betrieben und eine Hetzjagd gegen die Schweizer veranstaltet, wie einst gegen Österreich nach dem Haider Sieg. Hier zeigt sich wieder einmal die wahre Fratze der selbsternannten Musterdemokraten.
In der ARD Sendung „Hart aber Fair“ wurde erneut mit falschen Tatsachen aufgewartet. Allen voran der „Moralapostel der Nation“ Michel Friedman, auch bekannt als Paolo Pinkel, der die Ansicht vertritt, man müsse sich dann auch gegen das Läuten der Glocken wehren. Wahrscheinlich hat Herr Friedman vergessen, das dass Christentum in Deutschland seit Jahrhunderten etabliert ist und im Gegensatz zum Islam keinen Machtanspruch (mehr) hat und die Kirche die Gesellschaft nicht mit ihren Geboten unterwandert.
Das Bärbel Höhn von den Grünen der Ansicht ist, dass die Muslime „ein Teil unserer Gesellschaft sind“ und man diese nicht „ausgrenzen darf“, sollte einen nicht Wundern. Wenn es nach den Grünen geht, wäre Deutschland schon ein halber Gottesstaat nach iranischem Vorbild, in der das Grundgesetz von der Scharia abgelöst wurde. Hier sollte man mal klarstellen, dass die Muslime sich selbst ausgrenzen und die Integration verweigern. Der Islam kann und wird kein Teil unserer Gesellschaft werden, da der Islam unsere Gesellschaft nicht respektiert und die Gesetze nicht akzeptiert.
In der Religionsfreiheit als unveräußerliches Menschenrecht gibt es kein Recht auf den Bau von Großmoscheen. Jeder Muslime kann, wie in der Vergangenheit auch, seiner Religion nachgehen. Jahrzehntelang ging es auch ohne Moscheen, rituelle Waschplätze und islamische Kindergärten.
Die völlig demokratische Abstimmung in der Schweiz muss akzeptiert werden. Dass die Muslime diese Abstimmung nicht akzeptieren, zeigt einmal mehr, dass diese Religion gegen die Demokratie ist und diese nur, wie der türkischen Regierungschef sagte, benutzt wird „bis wir am Ziel sind“.
Rene Metzner
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DIE REPUBLIKANER IM STADTRAT FORDERN RÜCKTRITT DES OB BEUTEL
Das Ansehen der Stadt Mainz nimmt durch immer neue strafrechtliche Ermittlungen und Fehlleistungen des Oberbürgermeisters erheblichen Schaden
Die Stadtratsfraktion der Republikaner fordert den SPD-Oberbürgermeister Jens Beutel auf, endlich für sein offensichtliches Fehlverhalten die politische Verantwortung zu übernehmen und sein Amt niederzulegen.
„Herr Beutel beschädigt das Amt des Oberbürgermeisters und das Ansehen von Mainz nachhaltig. Die Serie der Skandale mit einhergehenden strafrechtlichen Ermittlungen und Fehlleistungen reißt bei Herrn Beutel nicht ab. Besonders günstige Sonderkonditionen der stadtnahen Wohnungsbaugesellschaft Wohnbau für die Finanzierung des eigenen Hauses, die Annahme von Einladungen für mehrtägige Vergnügungsreisen von Unternehmungen an den Tegernsee und nach Capri, die Herr Beutel eigentlich zu kontrollieren hat, sowie die Vernachlässigung der Aufsichtspflicht im Zusammenhang mit der Wohnbau-Krise zeugen davon, dass Herr Beutel in seinem Amt nicht mehr tragbar ist. Nicht zuletzt das fehlerhaft durchgeführte Ausschreibungsverfahren für die Neubesetzung der Bürgermeisterposition und die damit einhergehende Neuausschreibung und Verschiebung der Wahl zeigt, dass der Oberbürgermeister seinen Aufgaben nicht mehr gewachsen ist. Deshalb fordern wir Republikaner sofortige Konsequenzen und die Neuwahl des ersten Repräsentanten unserer Stadt“, stellt der Republikaner-Fraktionsvorsitzende Stephan Stritter fest.
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- KRISENMANAGEMENT DER ADD
- WAHLEN ZUM MIGRATIONSBEIRAT SIND EINE FARCE
- AUSSCHREIBUNGEN DER DEZERNENTENSTELLEN
- GRÜNER POSTENKLÜNGEL
- ANTRAG DER KREISKOALITION
- GEMEINSAME RESOLUTION
- CDU LÄDT ZUM ISLAMISCHEN FASTENBRECHEN EIN
- REPUBLIKANER BEANTRAGEN ABSCHAFFUNG DER EHRENRINGE
- REPUBLIKANER LEHNEN ERHÖHUNG DER AUFWANDSENTSCHÄDiGUNG AB
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ZUM VERGRÖSSERN BITTE DRAUFKLICKEN |
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