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Handkäs-Mafia Karikatur ist lächerliches Ablenkungsmanöver der CDU
Der Fraktionsvorsitzende der Republikaner im Stadtrat, Stephan Stritter, kommentiert die von einigen CDU-Politikern verbreitete Handkäs-Mafia Karikatur als ein weiterer Beweis für die unglaubliche Heuchelei der Union.
„Jahrzehntelang war die CDU beim Postengeschacher im Stadtvorstand und in den stadtnahen Unternehmen die treibende Kraft. Die Hauptverantwortung beim Wohnbau-Desaster trägt bekanntlich der ehemalige Geschäftführer und CDU-Stadtrat Rainer Laub. Sämtliche Dezernenten mit CDU-Parteibuch wurden in der Vergangenheit ohne öffentliche Ausschreibung ausgemauschelt. Jetzt die rot-gelb-grüne Ampelkoalition zu kritisieren, weil diese das Postengeschacher ohne jeglichen Qualifikationsnachweis auf die Spitze treibt, ist nichts mehr als politische Heuchelei. Das Anprangern der rot-grün-gelben Postenbesetzung ist eine reine Trotzreaktion der CDU, die ihre eigene Klientel nicht mehr mit Versorgungsposten ruhig stellen kann“, stellt der REP-Fraktionsvorsitzende Stephan Stritter fest.
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Republikaner-Fraktion trägt Absichtserklärung gegenüber MAG nicht mit
Die Stadtratsfraktion der Republikaner hat in der heutigen Sitzung des Ältestenrates die Absichtserklärung gegenüber der MAG, dass die Finanzierungslücke von 900.000 Euro zur Winterhafenbebauung durch die Stadt Mainz abgesichert wird, nicht unterstützt.
„Es hat sich auch unter dem neuen grünen Finanzdezernenten Günter Beck die Unsitte in dieser Stadt nicht geändert, dass weitreichende städtische Finanztransaktionen mit dem Vorwand des angeblichen Zeitdrucks entschieden werden sollen. Dieses unverantwortliche Spiel macht die Republikaner-Fraktion nicht mit. Wir haben als gewählte Stadträte eine Verantwortung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Mainz und den uns anvertrauten Steuergeldern. Mit heißer Nadel gestrickte so genannte Rettungsschirme scheinen bei den politisch Verantwortlichen von SPD, Grünen, FDP und CDU Hochkonjunktur zu haben, führen jedoch oftmals zu unüberlegten Handlungen mit massiven negativen Folgen für den Steuerzahler.
Außerdem beteiligt sich die Republikaner-Fraktion auch nicht an den „Schwarzen-Peter-Spielen“ um die Besetzung von Geschäftsführer-Posten der stadtnahen Gesellschaften. Die Angriffe der Ampelkoalition gegen den MAG-Geschäftsführer Lukas Augustin sind ein leicht durchschaubares Politik-Schauspiel, um diesen Posten mit einem eigenen Rot, Grün oder Gelben Kandidaten zu ersetzen“, stellt der REP-Fraktionsvorsitzende Stephan Stritter fest.
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Republikaner-Fraktion unterstützt Straßenbenennung nach Eugen Salomon
Die Stadtratsfraktion der Republikaner wird bei der kommenden Stadtratssitzung die Beschlußvorlage der Verwaltung ablehnen, die Zufahrtsstraße zum neuen 05-Stadion „Arenastraße“ zu benennen. Gleichzeitig spricht sich die Fraktion für eine Straßenbenennung nach Eugen Salomon aus.
„Die Benennung nach Eugen Salomon ist historisch nachvollziehbar und hat einen Bezug zum Verein Mainz 05. Es wäre daher logisch, die neue Zufahrtsstraße nach dem seinerzeitigen Gründer des FSV Mainz 05 zu benennen. Das Votum des Ortsbeirates, der mit den Stimmen von CDU und ÖDP die Namensgebung Eugen Salomon abgelehnt hat und vor allem die Begründung hierfür ist für unsere Fraktion nicht nachvollziehbar“, stellt der REP-Fraktionsvorsitzende Stephan Stritter fest.
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Die Sicherheit wird nur vorgeschoben!
Ampelkoalition ignoriert bei Investitionssumme für geplante kommunale Geschwindigkeitsüberwachung die städtische Verschuldung
Die Stadtratsfraktion der Republikaner kritisiert das geplante Vorhaben der Ampelkoalition, die Geschwindigkeitsüberwachung künftig in städtische und somit kommunale Hand zu nehmen. Die dafür notwendigen Investitionen von über 1,25 Millionen Euro für zusätzliches Personal, Verbrauchsmittel und Neuanschaffungen für Überwachungsgeräte und Fahrzeuge berücksichtigen nicht die katastrophale Haushaltssituation der Stadt Mainz.
REP-Fraktionschef Stephan Stritter: “Die durchaus verbesserungswürdige Überwachung der Temposünder auf Mainzer Straßen sollte Aufgabe der Polizei bleiben. Die für eine städtische Geschwindigkeitsüberwachung notwendigen Investitionen stehen in keinem Verhältnis zu möglichen Einnahmen durch Bußgelder. Die Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP plant mit Einnahmen, die nicht kalkulierbar sind. Außerdem ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass die Stadt, um die Investitionssumme zu refinanzieren, eine regelrechte Abzocke bei den Autofahrern durchführt indem an völlig unnötigen und willkürlichen Stellen Geschwindigkeitsbeschränkungen kontrolliert werden. Die Ampelkoalition ist offenbar jetzt schon am Ende ihres Lateins angekommen, wenn Einnahmen durch kommunale Geschwindigkeitskontrollen den städtischen Etat entlasten sollen.”
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Umweltschutzzonen wirkungslos - Abzocke mit der „Umweltplakette“
Die Stadtratsfraktion der Republikaner stellt hinsichtlich der von Umweltdezernent Reichel (CDU) beabsichtigten Einrichtung so genannter Umweltzonen in Mainz fest:
Diverse Untersuchungen des ADAC haben sich kritisch mit der Einrichtung von Umweltschutzzonen in deutschen Großstädten auseinandergesetzt. Um deren Wirkung zu bilanzieren, verglich der Automobilclub die Entwicklung der Feinstaubbelastung unter anderem in Berlin mit der in Potsdam. In Berlin schwankten die Werte innerhalb der Umweltschutzzone zwischen -4,7 und +5,0, im 30 Kilometer entfernten Potsdam, wo es keine
Umweltschutzzone gibt, lag die Schwankung zwischen -1,9 und +2,0 Prozent. Städtevergleiche in Baden-Württemberg bestätigen die Messergebnisse.
Das Fazit des ADAC lautet: Die erwartete Verbesserung der Luftqualität durch die Einführung von Umweltzonen ist nachweislich nicht eingetreten. Immer mehr Fachleute stellen fest, dass die Einrichtung von Umweltschutzzonen in deutschen Großstädten sinnlos war.
„Umweltschutzzonen schaffen Verwaltungsaufwand, kosten Steuergeld und belasten die Autofahrer und schränken die Mobilität ein, haben aber keine nachhaltige Auswirkung auf die Entwicklung der Feinstaubbelastung in den jeweiligen Städten. Die Republikaner-Fraktion lehnt diesen sinnlosen Alibi-Umweltaktionismus ab“, stellt Fraktionsvorsitzender Stephan Stritter fest.
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Grundsatzentscheidung zum Straßenbahnausbau darf am 5. Mai noch nicht erfolgen und Einbeziehung der Bevölkerung muß gewährleistet werden
Bundes- und Landesfördermittel für Straßenbahnausbau sind auch Steuergelder!
Nach Ansicht der Republikaner im Stadtrat kann am 5. Mai noch keine verantwortungsbewusste Entscheidung zum Ausbau des Mainzer Straßenbahnnetzes getroffen werden. Ein derartiges Projekt, bei dem es um viele Millionen Steuergelder geht, kann und darf nicht unter Zeitdruck entschieden werden, sondern bedarf einer gründlichen Prüfung durch die städtischen Gremien und einer umfassenden Bürgerbeteiligung.
Dazu stellt der Republikaner-Fraktionsvorsitzende Stephan Stritter, fest:
„Wenn der Stadtwerke Vorstand Herr Höhne betont, dass das Straßenbahnprojekt den städtischen Haushalt in keiner Weise belastet, dann ist dies nur die halbe Wahrheit. Tatsache ist, dass es sich bei den Fördermittel von 48 Millionen Euro durch Bund und Land für dieses Projekt auch um Steuermittel handelt, die sorgfältig eingesetzt werden müssen oder auch eingespart gehören. Außerdem konnte bisher die Wirtschaftlichkeit des Straßenbahnausbaus bis nach Marienborn und Lerchenberg nicht nachvollziehbar dargestellt werden. Die wesentlich längeren Fahrzeiten der Straßenbahn vom Lerchenberg im Vergleich zum Bus machen die Nutzung nicht sonderlich attraktiv. Unabhängig davon sind die Prognosen der MVG hinsichtlich der Erhöhung der Fahrgastzahlen um eine Million durch die neue Strecke mehr Hoffnung als Realität. Es hat den Anschein, dass die so genannte Mainzelbahn eher als ein Prestigeprojekt der neuen Ampelkoalition herhalten soll.“
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Republikaner werden fachlich kompetentesten Bewerber für die Bürgermeister- und Finanzdezernentenwahl vorschlagen
Professor Emil Hädler findet Unterstützung der Republikaner für die Wahl zum Baudezernenten
Die Republikaner im Stadtrat werden zeitnah den fachlich am besten geeigneten Bewerber für das Amt des Bürgermeisters und Finanz- sowie Beteiligungsdezernenten aus den vorliegenden Bewerbungen zur Wahl stellen. Das kündigte heute der Fraktionsvorsitzende der Republikaner, Stephan Stritter, in der Sitzung des Ältestenrates an.
„Weder der Diplom-Pädagoge und Kandidat der neuen Ampelkoalition Günter Beck, noch der CDU-Kandidat und Diplom-Sozialarbeiter Wolfgang Reichel sind fachlich ausreichend geeignet, dass Amt des Bürgermeisters und insbesondere des Finanz- und Beteiligungsdezernenten auszuüben. Deshalb ist es geboten, jemanden zu wählen, der aufgrund seiner beruflichen Qualifikation diesen Aufgaben gewachsen ist. Nicht das Parteibuch darf entscheiden, sondern einzig und allein die berufliche Eignung. Genau dies ist auch unsere Entscheidungsgrundlage bei der Wahl des neuen Beigeordneten für Bauen, Denkmalpflege und Kultur. Deshalb unterstützen wir Republikaner die Wahl von Architektur Professor Emil Hädler. Die Doppelmoral von Grünen-Bürgermeisterkandidat Beck, wonach er angeblich ein Gegner von Stellenvergaben nach Parteipolitischem Proporz ist, dies bei seiner eigenen Kandidatur aber offenbar nicht so eng sieht, zeigt, dass die Grünen wenn es um die Lösung der eigenen sozialen Frage geht, keine Hemmungen kennen.“
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Neujahrsempfang bei Pro Köln
Beim traditionellen Neujahrsempfang der Fraktion "Pro Köln" durfte dieses Jahr der Vorsitzende der Republikaner im Mainzer Stadtrat, Stephan Stritter als Gastredner auftreten. Stephan Stritter betonte vor allem die Gemeinsamkeiten der beiden rechtsdemokratischen Parteien und rief zu gemeinsamen Aktionen und Bündnisse auf „denn Erfolg hat nur wer stetig und kontinuierlich arbeitet.“
Stritter prangerte vor allem die seit Jahren von den Altparteien betriebene Vetternwirtschaft an, die dem Steuerzahler Millionen kostet und verglich diese Machenschaften mit der sprichwörtlichen „Bananenrepublik“. Er betonte, dass es keinen Unterschied gäbe zwischen dem „Kölschem Klüngel“ und der „Mainzer Handkäsmafia“, die in Politikerkreisen schon zur Selbstverständlichkeit geworden ist.
Kern der Rede war jedoch die zunehmende Überfremdung und die schleichende Islamisierung unseres Volkes, die zu Ghettobildungen und Kriminalität geführt hat, die jedoch durch die linksliberale Medienmafia zensiert und vertuscht wird. Um gegen diese Zustände konsequent vorzugehen, müsse man gemeinsam dagegen angehen. „Man kann es sich nicht mehr Leisten, dass die rechtsdemokratischen Kräfte sich gegenteilig ausgrenzen“, so Stritter. „Es geht um den Erfolg der gemeinsamen Sache.“
Der Schweizer Volksentscheid für ein Minarettverbot hat ein ermutigendes Zeichen gesetzt und bewiesen, dass eine Mehrheit auch in anderen Staaten ihr Land als einen Teil der freiheitlichen demokratischen Kultur erhalten wollen, was offensichtlich nicht im Interesse der politischen Klasse ist. Dieser siegreiche Volksentscheid für die Freiheit der europäischen Kulturen hat bewiesen, dass es auch in Deutschland möglich ist, trotz linker Hetzkampagnen entscheidende Wendungen herbeizuführen. Den politischen Gegner kann man zum Handeln zwingen, wenn vor allem in der Bevölkerung genügend Druck und Unmut vorhanden ist. „Gleichgesinnte müssen in der Existenzfrage des deutschen Volkes zusammenwirken.“
Die Zusammenarbeit wird auch weiterhin konsequent ausgebaut, um dem Bürger eine ehrliche und kompetente Alternative zu bieten. „Die Bürger warten darauf!“, so Stritter. „Extremisten haben bei uns keine Chance. Wir vertreten einen seriösen Politikansatz, der in der Übernahme von politischer Verantwortung münden muss“, sagte Stritter zum Abschluss seiner Rede unter großem Beifall.
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 Mal wieder ist weniger Fachkenntnis und Qualifikation, sondern das Parteibuch bei der SPD-Nominierung von Marianne Grosse zur Bau- und Kulturdezernentin entscheidend
Die Republikaner im Stadtrat kritisieren die SPD-Nominierung der selbsternannten Arbeitsmarkt- und Sozialexpertin Marianne Grosse für das Amt des Bau- und Kulturdezernenten. Wieder einmal wird auf Fachwissen und Qualifikation offenbar keinen Wert gelegt und die Funktion nach dem vermeintlich richtigen Parteibuch besetzt. Damit praktiziert das neue Ampelbündnis von SPD, Grünen und FDP den gleichen politischen Stil wie das Vorgängerbündnis „Konsens für Mainz“, indem Posten an der Spitze der Stadt nach Parteibuch, und nicht nach Eignung und Qualifikation besetzt werden. |
 Dazu stellt der Republikaner-Fraktionsvorsitzende Stephan Stritter, fest:
„Bereits die Ausschreibung der Bürgermeisterstelle stellt eine reine Farce dar. Das Ampelbündnis hat sich bereits auf den Diplom-Pädagogen und Grünen-Fraktionschef Günter Beck festgelegt, obwohl die meisten der 42 vorliegenden Bewerbungen eine deutlich bessere berufliche Qualifikation für dieses Amt vorweisen können. Das gleiche läuft jetzt bei der Stelle für das Bau- und Kulturdezernat ab. Insbesondere für das Baudezernat sind Fachkenntnisse unerlässlich und es ist fahrlässig, hier Personen zu wählen, die diese nicht mitbringen. Wo es enden kann, wenn derartige Funktionen nicht mit Fachleuten besetzt sind, zeigt nicht nur das Beispiel des Wohnbauskandals. Die größte Heuchelei stellen jedoch die pro forma Ausschreibungen der beiden Dezernentenstellen dar. In gutem Glauben bewerben sich Personen, obwohl die Besetzung nach Absprache des Ampelbündnisses bereits fest steht. Nicht umsonst findet kein transparentes und neutrales Auswahlverfahren für den besten Bewerber statt. Hier werden mal wieder Steuergelder für das Ausschreibungsverfahren verbrannt, um den demokratischen Schein zu wahren.“
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| NEUJAHRSEMPFANG DER REPUBLIKANER STADTRATSFRAKTION MAINZ SENDET AUFBRUCHSSIGNAL!!! |
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Bei ihrem traditionellen Neujahrsempfang im Valencia-Saal und Foyer des Mainzer Rathauses konnte die Stadtratsfraktion der Republikaner wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger sowie Funktions- und Mandatsträger aus dem rechtsdemokratischen Spektrum willkommen heißen.
Als diesjähriger Gastredner konnte der Vorsitzende der Bürgerbewegung Pro-NRW und Fraktionsvorsitzende im Leverkusener Stadtrat, Rechtsanwalt Markus Beisicht, begrüßt werden. Der Pro-NRW Generalsekretär und Kölner Stadtrat Markus Wiener übermittelte im Auftrag Grußworte der Schweizer Volkspartei und der Freiheitliches Partei Österreichs.
In seiner Neujahrsansprache kritisierte der Vorsitzende der Republikaner-Fraktion im Stadtrat, Stephan Stritter, die Selbstbedienung und Parteibuchwirtschaft insbesondere in der Kommunalpolitik und zeigte anhand der skandalösen Vorkommnisse um den Mainzer Oberbürgermeister im letzten Jahr auf, dass politische Macht von einer aufmerksamen Opposition dringend kontrolliert werden muß. REP-Fraktionschef Stritter betonte außerdem die Notwendigkeit der Kooperation der rechtsdemokratischen Parteien und Gruppen in Deutschland und lobte die jahrelange Zusammenarbeit und den Austausch seiner Fraktion mit der Fraktion Pro Köln. Diejenigen, die einer Zusammenarbeit der freiheitlichen Kräfte ablehnend gegenüberstehen und immer wieder etwas trennendes konstruieren, warf Stritter persönliche Eitelkeiten und fehlenden Realitätssinn vor. "Wer weiterhin Gleichgesinnte diffamiertund sich gleichzeitig selbst isoliert, ist nicht politikfähig und betreibt das Geschäft des politischen Gegners. An einer Kooperation der fortschrittlichen, demokratischen und patriotischen Kräfte führt kein Weg mehr vorbei. Unsere europäischen Nachbarn zeigen uns, wie es geht.", stellt Stephan Stritter unter großem Applaus klar. Der Pro-NRW Vorsitzende RA Beisicht unterstrich ebenso die Notwendigkeit der Kooperation der seriösen Parteien der demokratischen Rechten. Die Beispiele des positiven Volksbegehrens für ein Minarettverbot in der Schweiz und die Erfolge der Freiheitlichen in Österreich und des Vlaams Belang in Flandern würden zeigen, was möglich ist, wenn gemeinsam und geschlossen gehandelt wird. Ewiggestrige aus dem rechtsextremistischen Spektrum dürfen in einer fortschrittlichen Bewegung keine Chance haben, betonte Beisicht. Er machte an zahlreichen Beispielen in seinen Ausführungen klar, das der fortschreitenden Islamisierung Deutschlands nur durch gemeinsamen Widerstand einer heimatbewahrenden Bewegung begegnet werden kann.
Die Anwesenden waren sich darin einig, dass von diesem Neujahrsempfang der Mainzer Republikaner ein klares Aufbruchsignal für einen Neuanfang im rechtsdemokratischen Spektrum ausgehen wird.
V.i.S.d.P. Fraktionsgeschäftsführung Die Republikaner im Mainzer Stadtrat
(Zum vergrößern der Bilder bitte draufklicken)
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